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Patentamt - Häufige Fragen

Kann man Patente einsehen?

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Neben der Option, sich über das Deutsche Patent- und Markenamt Einsicht in historische Patentschriften zu verschaffen, kann man natürlich auch in den Recherchesälen entsprechend recherchieren. Hier stehen nationale und internationale Patentdokumente (teils elektronisch über DEPATIS) zur Verfügung, weiterhin Markendatenbanken, Geschmacksmusterkarteien, Bücher- und Zeitschriftenbestände sowie Namens- und Stichwortverzeichnisse. Ob Akteneinsicht vorgenommen werden kann, hängt von der jeweiligen Art des Patentes ab und ist unter Umständen mit einem berechtigten Interesse als notwendige Voraussetzung verbunden. 

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