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Patentamt - Häufige Fragen

Was sind Gebrauchsmuster?

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Als Gebrauchsmuster werden technische Erfindungen bezeichnet, die – im Gegensatz zur Patentanmeldung – in kürzerer Zeit bewilligt werden und zudem mit weniger Kosten verbunden sind. Wer also beispielsweise Arzneimittel oder Nahrungsmittel als Gebrauchsstoffe anmelden möchte, muss nicht immer das herkömmliche Verfahren der Patentanmeldung nutzen. Bestimmte Verfahren sind von der Anmeldung als Gebrauchsmuster ausgeschlossen. Informieren kann man sich im Vorfeld am besten direkt beim DPMA.

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