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Patentamt - Häufige Fragen

Was steht eigentlich genau in einer Patentschrift?

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Nach Abschluss des regulären Prüfverfahrens, was im Bereich der Patentanmeldung im Durchschnitt nach zwei bis zweieinhalb Jahren der Fall ist, wird eine Patentschrift ausgestellt. Hierin sind Informationen verzeichnet, die der Patentinhaber zur Durchsetzung seiner Ansprüche benötigt, unter anderem alle wichtigen Daten und Fakten zur Erfindung selbst (nebst Erläuterungen und Darstellungen), zur Person des Erfinders bzw. aus den mit dem Patent verbundenen Rechten.

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