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Patentamt - Häufige Fragen

Gegen mein Patent wurde Widerspruch eingelegt. Was kann ich tun?

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Wenn das reguläre Prüfverfahren für eine Erfindung durchlaufen wurde und das Deutsche Patent- und Markenamt die Patentschrift veröffentlicht hat, kann grundsätzlich jemand Widerspruch gegen diese Erteilung einlegen. Sodann wird die die Patentanmeldung erneut einer genauen Prüfung unterzogen. Das Patent kann dann entweder vollständig oder in Teilen aufrechterhalten oder aber ganz widerrufen werden. Man kann in der Regel Beschwerde einlegen und ggf. den Rechtsweg beschreiten.

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