 | Seit wann gibt es in Deutschland das Patentamt?Achtung! Hinweise beachten: Das auf ortsdienst.de enthaltene Angebot umfasst lediglich die Auflistung von Adress- und Kontaktdaten von Institutionen wie Behörden oder sonstigen Einrichtungen sowie die an die Allgemeinheit gerichtete Zurverfügungstellung von Informationen. Es handelt sich dabei um ein Angebot eines privaten Unternehmens. ortsdienst.de ist keine Behörde und bietet deshalb auch keinerlei Service- oder sonstigen Leistungen von Behörden an. Insbesondere kann ortsdienst.de keinerlei Auskünfte zu individuellen Verwaltungsangelegenheiten oder -verfahren erteilen. Bitte wenden Sie sich mit Ihren diesbezüglichen Fragen unmittelbar an die für Ihr Anliegen zuständige Stelle bzw. Behörde. Zudem bietet ortsdienst.de keinerlei Rechtsberatung in individuellen Fällen an. Soweit auf ortsdienst.de Rechtsfragen behandelt werden, handelt es sich stets nur um eine an die Allgemeinheit gerichtete Darstellung und Erörterung, unabhängig vom jeweiligen Einzelfall. Bitte wenden Sie sich mit Ihren diesbezüglichen Fragen an einen Rechtsanwalt Ihres Vertrauens oder sonstige, für die individuelle Rechtsberatung im Einzelfall zuständigen Stellen. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf ortsdienst.de aufgeführten Informationen wird keine Haftung übernommen. Bitte beachten Sie zusätzlich unsere AGB.... weiterlesen |
Schon im Jahre 1877 wurde für das Deutsche Kaiserreich eine erste Patentbehörde eingerichtet. Entsprechend dem neuen Patentgesetz von 1877 sollte die Institution gebildet werden, die als Kaiserliches Patentamt in Berlin errichtet wurde. In diesem Patentamt wurde am 2. Juli 1877 das erste Patent in Deutschland bewilligt. Patentinhaber war der Erfinder Johann Zeltner von der Nürnberger Ultramarin-Fabrik, der ein Patent für das Herstellungsverfahren von roter Ultramarinfarbe beantragt hatte. Bis 1945 trug die Behörde den Namen „Reichspatentamt“, danach bestand sie als das Deutsche Patentamt weiter. Im Jahr 1998 ist der Name in „Deutsches Patent- und Markenamt“ geändert worden.