 | Bietet das Patentamt online Verordnungen und Gesetze zum gewerblichen Rechtschutz zur Einsicht?Achtung! Hinweise beachten: Das auf ortsdienst.de enthaltene Angebot umfasst lediglich die Auflistung von Adress- und Kontaktdaten von Institutionen wie Behörden oder sonstigen Einrichtungen sowie die an die Allgemeinheit gerichtete Zurverfügungstellung von Informationen. Es handelt sich dabei um ein Angebot eines privaten Unternehmens. ortsdienst.de ist keine Behörde und bietet deshalb auch keinerlei Service- oder sonstigen Leistungen von Behörden an. Insbesondere kann ortsdienst.de keinerlei Auskünfte zu individuellen Verwaltungsangelegenheiten oder -verfahren erteilen. Bitte wenden Sie sich mit Ihren diesbezüglichen Fragen unmittelbar an die für Ihr Anliegen zuständige Stelle bzw. Behörde. Zudem bietet ortsdienst.de keinerlei Rechtsberatung in individuellen Fällen an. Soweit auf ortsdienst.de Rechtsfragen behandelt werden, handelt es sich stets nur um eine an die Allgemeinheit gerichtete Darstellung und Erörterung, unabhängig vom jeweiligen Einzelfall. Bitte wenden Sie sich mit Ihren diesbezüglichen Fragen an einen Rechtsanwalt Ihres Vertrauens oder sonstige, für die individuelle Rechtsberatung im Einzelfall zuständigen Stellen. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf ortsdienst.de aufgeführten Informationen wird keine Haftung übernommen. Bitte beachten Sie zusätzlich unsere AGB.... weiterlesen |
Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet auf seiner Webpräsenz http://www.dpma.de/ den Nutzern die Möglichkeit, sich über die aktuellen Gesetze und Verordnungen zu informieren. Man kann beispielsweise das Urheberrechtsgesetz (UrhG), das Patentgesetz (PatG) oder das Markengesetz (MarkenG) einsehen und normalerweise auch als pdf-Datei herunterladen. Darüber hinaus werden Verordnungen wie die Gebrauchsmusterverordnung (GebrMV) oder die Verordnungen seitens des Europäischen Parlaments zur Einsicht angeboten. Weiterführende Gesetzestexte und Verordnungen zum gewerblichen Rechtschutz kann man sich zudem auf dem Webauftritt des Bundesministeriums der Justiz ansehen.