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Patentamt Rathskirchen

Info zu Patentamt: Adresse, Anschrift, E-Mail, Kontakt, Karte, Öffnungszeiten, Telefonnummer, Website.

Im Branchenbuch ortsdienst.de finden Sie Anschriften, Kontaktdaten und Öffnungszeiten von Ihrem Patentamt in Rathskirchen. Das Patentamt ist eine staatliche Einrichtung bzw. Behörde, in deren Zuständigkeitsbereich wichtige Verwaltungsaufgaben fallen. Eine Behörde ist nach §1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes grundsätzlich jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt. Dies können neben den klassischen staatlichen Einrichtungen der Exekutive auch Institutionen mit Hoheitsrechten oder auch Organe der gesetzgebenden oder rechtsprechenden Gewalt sein. Mit seinen Verwaltungsvorgängen erfüllt das Patentamt in Rathskirchen gegenüber dem Bürger einen bestimmen Katalog an Dienstleistungen. Das Patentamt in Rathskirchen ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Verwaltungsapparates. Die Hauptaufgabe dieser Behörde besteht darin, Schutzrechte auf bestimmte Marken bzw. das geistige Eigentum zu gewähren. Das Patentamt in Rathskirchen erfüllt damit den Zweck, neue Erfindungen in der Öffentlichkeit publik zu machen, aber auch einen gewissen Schutz vor ungerechtfertigten Zugriffen auf das geistige Eigentum zu garantieren. Ein Patent kann sowohl von einer natürlichen, als auch von einer juristischen Person beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet werden. Anhand der folgenden Liste zum Patentamt in Rathskirchen können Sie wichtige Informationen zu Anschrift, Kontaktdaten und Öffnungszeiten der Behörde erhalten. ACHTUNG! Seit 2009 gilt für viele Behörden in Deutschland die zentrale Behördenrufnummer 115!

Anschrift:Goethestraße 1
07743 Jena
Telefon:+49 3641 40-54
Fax:+49 3641 40-5690
E-Mail:info@dpma.de
Öffnungs­zeiten:bitte telefonisch erfragen
(72)

Deutsches Patent- und Markenamt


326.85 km von Rathskirchen
Anschrift:Zweibrückenstraße 12
80331 München
Telefon:+49 89 2195-0
Fax:+49 89 2195-2221
E-Mail:info@dpma.de
Öffnungs­zeiten:bitte telefonisch erfragen
Anschrift:Gitschiner Str. 97
10969 Berlin
Telefon:+49 30 25 992-0
Fax:+49 30 25 992-404
E-Mail:info@dpma.de
Öffnungs­zeiten:bitte telefonisch erfragen
 
Rechtliche Hinweise

Achtung!

ortsdienst.de stellt ausschließlich Adress- und Kontaktdaten der hier angezeigten Behörde zur Verfügung. ortsdienst.de bietet keine Service- oder sonstigen Leistungen der Behörde. Insbesondere kann ortsdienst.de keinerlei Rechtsberatung erbringen oder Auskünfte zu laufenden Verwaltungsangelegenheiten oder -verfahren erteilen. Bitte wenden Sie sich mit Ihren diesbezüglichen Fragen unmittelbar an die für Ihr Anliegen zuständige Behörde.

Für die Richtigkeit der hier aufgeführten Informationen wird keine Haftung übernommen. Bitte beachten Sie zusätzlich unsere AGB.

Patentamt: verwandte Informationen, Fragen und Antworten

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Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet auf seiner Webpräsenz https://www.dpma.de/ den Nutzern die Möglichkeit, sich über die...

Welche Formulare und Anträge kann ich online vom DPMA erhalten?

Das Deutsche Patent- und Markenamt stellt online Merkblätter, Richtlinien, Erklärungen, Anträge und Formulare rund um Patente...

Kann das Patentamt im Falle von Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern weiterhelfen?

Es gibt Fälle, in denen sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber über die Rechte an einer Erfindung bzw. deren wirtschaftliche Nutzung...

Kann man auch Einsicht in historische Patente erhalten?

Auch das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine längere Geschichte vorzuweisen, die Interessierten z.B. in Form von historischen...

Was ist die Wiener Klassifikation?

Die Wiener Klassifikation stellt eine der üblichen Klassifikationen dar, mit welchen das Deutsche Patent- und Markenamt arbeitet...


Alle Infos aus Rathskirchen

Rathskirchen wird vom Hahnenbach durchflossen und liegt westlich des Donnersberges im Nordpfälzer Bergland. Die heutige Gemeinde entstand 1969 aus den bis dahin selbständigen Gemeinden Rathskirchen und...

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Patentamt Rathskirchen
Dienstleistungen und Zuständigkeiten

Achtung! Individuelle Zuständigkeiten können abweichen! mehr Infos


Patentamt

Das Patentamt ist eine umgangssprachliche Bezeichnung für das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Die Bundesoberbehörde hat ihren Hauptsitz in München und unterhält Außenstellen in Jena und Berlin. Das DPMA arbeitet mit Patentinformationszentren zusammen.

Begriffliche Definition des Patentes

Das Wort Patent stammt vom lateinischen „patens“ ab, was für Urkunde bzw. offener Brief steht. Insofern wird ein Eigentum bzw. ein Recht beurkundet.

Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamtes

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) übernimmt als Bundesoberbehörde verschiedene Aufgaben der Patentverwaltung. Die zentrale Behörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland ist zuständig für die Erteilung von Patenten sowie die Eintragung von Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern (Designs) sowie Marken. Zudem übernimmt das DPMA Beratungsaufgaben im Rahmen gewerblicher Schutzrechte.

Geschichte des Patentwesens in Deutschland

Bereits im Jahr 1474 wurde in Venedig das erste überlieferte Patentgesetz erlassen. Erst 1623 folgten in Großbritannien und 1787 in Frankreich Patentgesetze. 1877 wurde das erste deutsche Patentgesetz erlassen, das der behördlichen Verwaltung unterliegen sollte. In der ehemaligen DDR war das Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR für die Verwaltungsaufgaben im Patentrecht zuständig. Von 1990 bis 1998 bestand das Deutsche Patentamt. Seit 1998 besteht das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) (Stand: April 2015).

Schutz des geistigen Eigentums

Für den Schutz des geistigen Eigentums werden normalerweise Patente vergeben. Auch Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster sowie ergänzende Schutzzertifikate und Halbleitertopographien dienen allgemein dem Schutz des geistigen Eigentums.

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